Zur Kandidatur von Steffen Krach als Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten in der Region Hannover äußert sich Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen wie folgt: „Ich kenne Steffen Krach schon seit langem und halte sehr viel von ihm. Als…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen und…
Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent…
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…
Wie erwartet hat der Landesvorstand der niedersächsischen SPD den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil erneut als Landesvorsitzenden nominiert. Als neue Generalsekretärin schlägt der Landesvorstand dem im April tagenden Landesparteitag die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber vor. Das beschlossen die Mitglieder des…
Mit 98 Prozent der Stimmen wurde der niedersächsische Europaabgeordnete auf Platz 6 der SPD-Bundesliste von der SPD-Europadelegiertenversammlung am Sonntag, 9. Dezember 2018 in Berlin gewählt. Zentrales Thema von ihm ist die gerechte Gestaltung der Globalisierung. Dafür tritt Bernd Lange auch…
EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…
„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…
Seit dem Wahlsieg bei der Landtagswahl 2017 führt die SPD mit Stephan Weil als Ministerpräsidenten die Großen Koalition. Ein Jahr nach der Regierungsbildung hat Stephan Weil im Landtag ein persönliches Fazit gezogen: Die Regierung steht für Stabilität und Fortschritt. …
Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…
„Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen ist mehr als enttäuschend, wir haben eine weitere bittere Wahlniederlage eingefahren. Thorsten Schäfer-Gümbel und die Genossinnen und Genossen in Hessen haben einen guten Wahlkampf hingelegt – dafür herzlichen Dank und großen Respekt!…
100 Tage vor dem 100. Jahrestag der ersten Wahl in Deutschland, bei der Frauen ein aktives und passives Wahlrecht hatten, startete der Landesverband der SPD Niedersachsen ein umfangreiches parteiinternes Programm zur Stärkung von Frauen. „Dass Frauen in Gesellschaft, Wirtschaft und…
Europaparlament fordert regelmäßige Treffen zwischen EU und USA „Der Präsident der Vereinigten Staaten ist immer noch unser Partner, unser Freund ist er gewiss nicht“, so Knut Fleckenstein, außenpolitischer Sprecher der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament. Seit Donald Trumps…
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „ Frauen bewegen- Was bewegt Frauen?“ hat die ASF im Bezirk Braunschweig am Samstag, den 4. August 2018 Frauen aus den verschiedenen Unterbezirken Braunschweigs, Frauen aus nahestehenden Verbänden sowie Interessierte ins Braunschweiger Landesmuseum eingeladen zur Ausstellung…
825.000 Schülerinnen und Schüler gehen seit heute in Niedersachsen zur Schule. Im Vergleich zum Vorjahr sind es damit rund 14.000 Schülerinnen und Schüler weniger. Mehr als 70.000 Lehrerinnen und Lehrer unterrichten in Niedersachsen. So viele wie noch nie!…
Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine…
Die SPD-geführte Landesregierung will, dass vor Ort der Ausbau von schnellem Internet einfacher wird. So können wir Anschluss halten. Wir werden mit dem Masterplans für Digitalisierung mit eigener Förderung den Gigabitausbau voranbringen, und zwar unbürokratisch und unkompliziert. Jeder Landkreis…
Kurz vor den Sommerferien hielt die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Niedersachsen ihre Landeskonferenz ab. Neben Vorstandswahlen und umfangreicher Antragsberatung war Kultusminister Grant Hendrik Tonne Gast bei der Arbeitsgemeinschaft. Der Minister machte in seiner Rede deutlich : „Jedes einzelne Kind…
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei einer Landesversammlung am Wochenende in Hannover mit 80,64 % für den 51-Jährigen. In einem Referat mit…
