Der stellvertretende Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen, Olaf Lies, hat sich zur Zukunft des ÖPNV nach dem 9-Euro-Ticket geäußert: „Einfach jetzt zurück auf Los zu gehen, hielte ich für abenteuerlich. Dann wären die 3 Monate mit dem 9 Euro Ticket für…
100 Prozent für Stephan Weil – SPD Niedersachsen wählt ihren Vorsitzenden zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl Hildesheim | Bei ihrer Landesvertreterversammlung in der Halle39 in Hildesheim nominierten die 200 Delegierten der niedersächsischen SPD Stephan Weil zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl…
Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Wir müssen das endgültige Ergebnis abwarten. Dass das Resultat für uns enttäuschend ist und die SPD sich mehr erhofft hat, liegt auf der Hand. Ob es…
Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Amtskollegen Daniel Günther herzlich zu diesem Ergebnis, das zu einem großen Teil ihm persönlich zuzurechnen sein dürfte. Für die schleswig-holsteinische SPD ist dieses…
Springe – Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die Generalsekretärin Hanna Naber haben heute den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Landtagswahl im Oktober vorgestellt. Schwerpunkte des Programms sind eine starke Wirtschaft, ein aktiver Staat, gerechte Bildung und ein sicheres Leben in…
Am 18. und 19. März 2022 holt die SPD Niedersachsen in Hustedt (Celle) ihre traditionelle Jahresauftaktklausur nach. Schwerpunkt der Klausur ist die Vorbereitung auf die Landtagswahl in diesem Herbst. Auch der Vorschlag für das diesjährige Regierungsprogramm soll heute verabschiedet werden.
Hildesheim – Die SPD Niedersachsen hat am Samstag-Vormittag auf ihrer Landesvertreter:innenversammlung in Hildesheim die Landesliste für die Bundestagswahlen am 26. September beschlossen. Hubertus Heil, Bundestagsabgeordneter für Peine und Gifhorn sowie Bundesminister für Arbeit und Soziales, wurde von den 113 Delegierten…
Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…
Am vergangenen Donnerstag ist Ernst Gottfried Mahrenholz im Alter von 91 Jahren verstorben. Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, und Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und stv. Landesvorsitzende, würdigen die Verdienste von Ernst Gottfried Mahrenholz: Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD…
Zur Kandidatur von Steffen Krach als Kandidat für das Amt des Regionspräsidenten in der Region Hannover äußert sich Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen wie folgt: „Ich kenne Steffen Krach schon seit langem und halte sehr viel von ihm. Als…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen…
Zum Versand anonymer Briefe an Partei- und Wahlkreisbüros, die ein bislang nicht identifiziertes Pulver beinhalten und z. T. mit einem Hakenkreuz versehen waren, erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Das ist ein feiger Versuch, offensichtlich von Rechtsextremen, Demokratinnen und…
Eine von der niedersächsischen SPD in Auftrag gegebene forsa-Umfrage zeigt, dass 76 Prozent der Bürgerinnen und Bürgern Niedersachsens mit dem Krisenmanagement der Landesregierung in der Corona-Pandemie zufrieden sind. Vor allem mit der Arbeit des Ministerpräsidenten Stephan Weil sind 65 Prozent…
Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…
Wie erwartet hat der Landesvorstand der niedersächsischen SPD den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil erneut als Landesvorsitzenden nominiert. Als neue Generalsekretärin schlägt der Landesvorstand dem im April tagenden Landesparteitag die Oldenburger Landtagsabgeordnete Hanna Naber vor. Das beschlossen die Mitglieder des…
Mit 98 Prozent der Stimmen wurde der niedersächsische Europaabgeordnete auf Platz 6 der SPD-Bundesliste von der SPD-Europadelegiertenversammlung am Sonntag, 9. Dezember 2018 in Berlin gewählt. Zentrales Thema von ihm ist die gerechte Gestaltung der Globalisierung. Dafür tritt Bernd Lange auch…
EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…
„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…
Seit dem Wahlsieg bei der Landtagswahl 2017 führt die SPD mit Stephan Weil als Ministerpräsidenten die Großen Koalition. Ein Jahr nach der Regierungsbildung hat Stephan Weil im Landtag ein persönliches Fazit gezogen: Die Regierung steht für Stabilität und Fortschritt. …
Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…
