WOLFSBURG. „Schulmodernisierung, Kitaausbau und Wohnungsbau sind die Schwerpunkte im Haushalt – auch im Jahr 2019. Das sind Themen und Projekte, die wir Sozialdemokraten auf den Weg gebracht haben, darum begrüßen wir den Haushaltsentwurf der Verwaltung.“, zieht SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Georg Bachmann Bilanz. „An der einen oder anderen Stelle wollen wir uns aber noch Veränderungen vornehmen.“ Die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion hatten am Wochenende im Treffpunkt am Markt in Westhagen getagt und über den Haushaltsentwurf 2019 diskutiert.
Der Haushaltsentwurf sieht neue Investitionen in Höhe von 58 Millionen Euro vor; besonders viel wird in den Bereichen Bildung, Betreuung und Infrastruktur investiert – unter anderem sind derzeit weitere elf Kindertagesstätten im Bau oder in Planung. Auch das Wohnungsbauprogramm sieht die SPD auf einem guten Weg. „Der Wohnungsneubau nimmt nun richtig Fahrt auf. Dabei werden die meisten neuen Wohnungen von Wolfsburgern gesucht und bezogen“, unterstreicht Immacolata Glosemeyer, Vorsitzende des Aufsichtsrates der Neuland. Das Familienförderprogramm, das junge Familien beim Bau oder Erwerb von Wohneigentum unterstützt, bleibe als ein wichtiger Bestandteil der Wolfsburg Wohnungspolitik erhalten; das habe der Rat auf SPD-Initiative gerade beschlossen.
Mehr Geld will die SPD für weniger kostenintensive Maßnahmen beantragen, die aber für ein Mehr an Lebensqualität sorgen – zum Beispiel für die Unterhaltung von Geh- und Radwegen. Auch im Bereich Sport sollen die Mittel spürbar aufgestockt werden. Bachmann: „Unser Motto heißt: Sanierung vor Neubau oder Kapazitätserweiterung!“ Für pflegende Angehörige soll die Stadt Wolfsburg mehr Hilfsangebote einrichten – hier werden die Sozialdemokraten entsprechende Anträge formulieren. „Viele pflegende Angehörige sind mit der Bürokratie und dem Wunsch, Pflege und Beruf unter einen Hut zu bringen, stark gefordert. Sie wollen wir unterstützen und entlasten“, erläutert die Vorsitzende des Sozialausschuss Glosemeyer.
stb